Haushaltsbeschluss

Wir sind auf dem richtigen Weg

Landessynod Herbsttagung 2015 Pressekonferenz Podium

Finanzausschussvorsitzender Joachim Pietzcker und Finanzreferent Erich Theodor Barzen (v.r.) stellten sich in der Pressekonferenz den Fragen der Journalisten.

Bild: ELKB

Traditionell steht das Thema Finanzen im Zentrum der Herbstsynoden. Der Haushalt für 2016 sowie zusätzliche Mittel für die Flüchtlingsarbeit wurden beschlossen.

Zum Abschluss ihrer Herbsttagung in Schweinfurt hat die Landessynode am Donnerstag, 26. November 2015, den Haushalt 2016 beschlossen. Er weist 891 Millionen Euro an Einnahmen und 875 Millionen an Ausgaben auf. 467 Millionen Euro fließen in den Personalbereich, 146 Millionen erhalten die rund 1.541 Kirchengemeinden an Zuweisungen. 14 Millionen Euro werden in den Kirchensanierungsfonds für den baulichen Unterhalte der Kirchen und Pfarrhäuser eingestellt, der inzwischen 106 Millionen Euro umfasst. Außerdem sollen zusätzliche Sonderprojekte finanziert werden, wie etwa die bauliche Neugestaltung des Lorenzer Platzes im Herzen Nürnbergs. Hierfür sind 13 Millionen Euro vorgesehen.

Für die Flüchtlingsarbeit werden in den Jahren 2015 und 2016 zusätzliche 31 Millionen Euro bereitgestellt : 10 Millionen Euro in einem Nachtragshaushalt für das Jahr 2015 und weitere 10 Millionen Euro im Haushalt 2016 – zusätzlich zu den bereits jeweils für 2015 und 2016 eingeplanten 5,2 Millionen Euro etwa für Asylsozialberatung, Vor-Ort-Hilfe in Syrien, im Irak und in der Ukraine, aber auch für Projekte in den Kirchengemeinden und Dekanatsbezirken.

Zitat

Wir bringen das Evangelium den Menschen nicht durch Maschinen nahe, sondern durch Menschen. Es ist nur folgerichtig, dass der Personalaufwand den Ergebnishaushalt prägt.

Finanzreferent Erich Theodor Barzen

Hier lesen Sie eine Zusammenfassung der Berichte und Finanzinformationen, über die die Synodalen in ihren Ausschüssen diskutierten.

 

Jahresabschluss 2014

Der Finanzreferent Erich Theodor Barzen stellte den Jahresabschluss 2014 vor. Im Abschluss konnte die schwarze Null erreicht werden. Bei der Gegenüberstellung von Vermögen und Verpflichtungen stieg der bilanzielle Fehlbetrag auf 378 Millionen Euro. Die Landeskirche habe jedoch keine Sorge um die Liquidität. Die Verpflichtungen seien langfristiger Natur und beträfen in erster Linie die Altersversorgung. Sein Zwischenfazit: „2014 war ein gutes Jahr, ein arbeitsintensives. Wir haben die Kirchliche Haushaltsordnung reformiert, unsere Bilanz bereinigt und können dankbar sein für die auskömmlichen Steuererträge.“

Gute Konjunktur

Die gute Konjunktur hatte - so Barzen in seinem Bericht - in 2014 und 2015 einen starken Effekt auf die Entwicklung der Kirchensteuern. "Wir gehen davon aus, dass dies in 2016 noch einmal so sein wird", erläuterte Barzen zuversichtlich. Die Summe der Erträge für den Haushalt 2016 wird auf 891 Millionen Euro festgelegt. Auf der Ausgabenseite dominiere der Personalaufwand mit 467 Millionen Euro, das seien rund 53 Prozent des Gesamtaufwands. Hinzu kämen die Zuwendungen der Mitarbeitenden auf gemeindlicher und diakonischer Ebene. Die Personalkosten erreichten insgesamt einen Satz von mehr als 70 Prozent. Barzen: "Wir bringen das Evangelium den Menschen nicht durch Maschinen nahe, sondern durch Menschen. Es ist nur folgerichtig, dass der Personalaufwand den Ergebnishaushalt prägt." Klare Bilanzierung, stabile Gemeindefinanzierung, vorausschauende Planung, erfolgreiche Umsetzung der Vorsteuerung – das Fazit des Finanzreferenten Erich Theodor Barzen zu Bilanz 2014 und Haushalt 2016 war durchweg positiv.

Zusätzliche Mittel für das Engagement für Flüchtlinge

Die bayerische Landeskirche will zusätzliche Steuermittel für die Flüchtlingsarbeit bereitstellen. Insgesamt sollen 31 Millionen Euro in 2015 und 2016 zur Verfügung gestellt werden.

Mehr zum Thema

Der Nachtragshaushalt 2015 in Höhe von zehn Millionen Euro, der der Synode zum Beschluss vorliegt, beinhaltet allein fünf Millionen Euro für die Asylsozialberatung . Für die Projekte der die Task-Force Herberge sollen 3,5 Millionen Euro, für Vor-Ort-Hilfe in Flüchtlingsgebieten in Höhe von 0,5 Millionen Euro bereitgestellt werden. Auch an eine Reserve für 2017 sei gedacht.
Für den Haushalt 2016 seien weitere zehn Millionen für Flüchtlingsarbeit vorgesehen. Mit den regulären Haushaltsmitteln für 2015 und 2016 - das sind laut Haushaltsvorlage 4,3 und 5,2 Millionen - ergebe es einen Gesamtbetrag von 31 Millionen Euro. Damit seien die Möglichkeiten ausgereizt. „Wenn wir uns 2017 weiterhin so stark engagieren wollten, geht das nur über Abstriche an anderen Stellen“, so Barzen.

Rasch und Effektiv – Task-Force Herberge

Die Taskforce „Wir schaffen Herberge“, so informierte Oberkirchenrat Hans-Peter Hübner die Synodalen, sei im Landeskirchenamt geschaffen worden, um möglichst schnell Unterkünfte für Flüchtlinge in kirchlichen Häusern schaffen zu können. Die Aufgabe der abteilungsübergreifenden Arbeitsgruppe sei, rasch und unbürokratisch Zuschüsse für die Bereitstellung von Unterkünften und die Betreuung von Flüchtlingen vor Ort zu vergeben.

Bis Ende November hat die Taskforce über 25 Anträge beschlossen und hierfür Zuschüsse in Höhe von 1,056 Millionen Euro zugesagt. Davon wurden 147.200 Euro für die Bereitstellung von Unterkünften bewilligt, 555.000 Euro für die Koordination von ehrenamtlicher Arbeit, 130.000 Euro für besondere Herausforderungen in der Asylsozialarbeit, 192.320 Euro für
Bildungsaufgaben sowie 3500 Euro für Sachmittel.

Finanzausschusvorsitzender Joachim Pietzcker bei seinem Bericht auf der Herbstsynode 2015

Der Finanzausschussvorsitzende Joachim Pietzcker informiert die Synodalen zur aktuellen Haushaltslage.

Bild: ELKB

Sorgsam haushalten

Der Finanzausschussvorsitzende Joachim Pietzcker schlug bei seinem Finanzbericht auch einen zuversichtlichen Ton an: „Unsere Finanzen sind geordnet.“ Die Synode dürfe sich aber nun nicht ausruhen. Er mahnte die Synodalen, weiterhin gut hauszuhalten. Es bestehe weiterhin die Aufgabe, einen ausgeglichenen Etat zu erreichen. „Unsere Verpflichtungen übersteigen das Vermögen deutlich.“ Die Deckungslücke betrage 378 Millionen. Hier gelte es, zukünftig die Verpflichtungen vollständig durch Erträge zu decken: „Ich halte es weder für fair noch für angemessen, wenn wir heute auf Kosten zukünftiger Generationen leben. Das ist eine Frage der Generationengerechtigkeit.“ Künftige Überschüsse sollen demzufolge klug eingesetzt werden, um unsere Kirche zukunftsfähig zu sichern.

Herausforderungen für die Zukunft

Im Blick auf die zukünftigen Entwicklungen sieht Pietzcker dringend Handlungsbedarf. Der Schwerpunkt der Ausgaben liegt seinen Worten zufolge zu Recht bei den Mitarbeitenden. Gleichzeitig seien die Personalkosten die nachhaltigsten und größten Ausgabeposten. Die Steigerung der Personalkosten könne langfristig nicht allein mit der Reduzierung der Sachmittel aufgefangen werden. Die Synode müsse darüber nachdenken, keine neuen Stellen mehr zu schaffen und über Projektstellen zu diskutieren.

Auch müssten Entscheidungen im Blick auf die Schwerpunktbildung getroffen werden: „Es ist erforderlich, dass der begonnene Prozess 'Profil und Konzentration' im kommenden Jahr Ergebnisse bringt, damit der Landeskirchenrat nicht in der Haushaltsentscheidung für 2017 Vorentscheidungen treffen muss.“ Diese Entscheidungen möge die Synode doch selbst treffen. Der Vorsteuerwert für 2017 soll nach Vorschlag des Finanzausschusses bei 1,8 Prozent liegen.


26.11.2015 / ELKB