Herbsttagung Garmisch

Landessynode beschließt Haushalt 2019

Barzen: "Wir leben einer Zeit wirtschaftlicher Prosperität. Nutzen wir sie, um Weichen zu stellen."

Hand mit 5 Euro-Schein

Schwerpunkt der Herbsttagungen der Landessynode sind die Finanzen, darunter der Beschluss für den Haushaklt 2019.

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Die Synodalen stellten auf der Synodaltagung in Garmisch das Jahresergebnis 2017 fest und beschlossen den Haushalt 2019 sowie den Nachtragshaushalt 2018.

Erfreuliche Bilanz 2017

Das Jahr 2017 verlief in wirtschaftlicher Hinsicht spürbar besser als geplant: So startete Oberkirchenrat Erich Theodor Barzen seinen Haushaltsbericht. Die Erträge in 2017 lagen bei 944 Millionen Euro, das seien 40 Millionen Euro oder 4,5 Prozent mehr als die Aufwendungen in Höhe von 904 Millionen Euro. Ausschlaggebend waren Kirchensteuermehrerträge in Höhe von 23,8 Millionen Euro, Übertragungen von geplantem Aufwand in das Jahr 2018 in Höhe von 16 Millionen Euro, höhere Rentenanhebungen der Deutschen Rentenversicherung in Höhe von 12,6 Millionen Euro und eine Reihe von mittleren und kleineren Faktoren.

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Schwerpunktthema der Herbstsynode: Finanzen

Bilanz, Nachtragshaushalt sowie Haushalt 2019 - ein Bericht von Britta Hundesrügge.

„Wir haben in den letzten Jahren diszipliniert gehaushaltet und haben uns eingeübt in eine Systematik des gedeckelten Gesamtbudgets“, erläuterte Barzen. Zudem führte die starke Konjunktur zu steigenden Steuererträgen. Die Landessynode hat den Jahresabschluss 2017 einstimmig festgestellt.

Nachtragshaushalt 2018: Gezielt Akzente setzen

Steuernachzahlungen aus der Vergangenheit und die gute Konjunktur führen zu Steuermehrerträgen in 2017 und 2018, so dass die Synode einen Nachtragshaushalt für das Jahr 2018 beschließen konnte. 15 Millionen Euro sollen unmittelbar in diesem Jahr noch für Projekte und Maßnahmen eingesetzt werden. „Wir konzentrieren den Mitteleinsatz auf drei wesentliche Themen: Gemeinde, Pflege, Geflüchtete“, erläuterte der Finanzausschussvorsitzende Joachim Pietzcker die finanziellen Planungen.

Nachtragshaushalt 2018: Mehr Geld für Gemeinden, für Pflege und die Arbeit mit Geflüchteten.

Gefördert werden sollen insbesondere die Kirchengemeinden und Dekanatsbezirke mit 5 Millionen Euro über Schlüsselzuweisungen und 5 Millionen Euro für Baumaßnahmen. Für die Pflege werden 3 Millionen Euro eingesetzt. Hier sollen unter anderem die seelsorgerlichen Kompetenzen von Pflegekräften gestärkt sowie die Integration von ausländischen Fachkräften für Pflege begleitet werden, so Joachim Pietzcker zur Förderung der Pflege. Im Bereich „Geflüchtete“ will die Landeskirche Integrationsprojekte mit Geflüchteten in Deutschland mit insgesamt 750.000 Euro unterstützen, zum anderen mit insgesamt 1,25 Millionen Euro einen Beitrag zur Fluchtursachenbekämpfung in den Herkunftsländern leisten. „Wir können dankbar sein, dass ein Spielraum bleibt zur Intensivierung von Maßnahmen“, freut sich Oberkirchenrat Erich Theodor Barzen. „Wir können gezielt Akzente setzen, um Menschen auf der Flucht eine Perspektive in den Heimatländern zu bieten.“

Haushalt 2019: Weiter diszipliniert haushalten

Der Haushalt 2019 enthält Aufwendungen von insgesamt 936 Millionen Euro, mithin 1,6 Prozent über dem ursprünglichen Haushaltsplan 2018. Die Erträge steigen um 4 Prozent auf 960 Millionen Euro. Die Planung sei insgesamt konservativ.

„Wir haben die Langfristperspektive im Blick“, so Barzen. „Ein großer Teil unserer Mitglieder ist in den Fünfzigern, dem Alter mit dem relativ höchsten Verdienst. Mit dem Eintritt in den Ruhestand sinken Einkommen und Steuerkraft. Die jungen Kirchenmitglieder, die in das erwerbsfähige Alter hineinwachsen, gleichen diesen Verlust nur zum Teil aus. Deshalb tun wir gut daran, die Haushaltsdisziplin weiter beizubehalten.“

Die Landessynode hat eine Reihe von mehrjährigen Projekten im Investitionshaushalt beschlossen, darunter Investitionen in die Verwaltungsdienstleistungen für Kirchengemeinden, in die Beratung bei der Umsetzung Landesstellenplanung, in die Jugendbildungsstätte Oberfranken sowie Investitionen in die Instandhaltung von Immobilien. Konkrete Sanierungs-, Instandhaltungs- und Baumaßnahmen sind am Egidienplatz und am Lorenzer Platz in Nürnberg, in der Katharina-von-Bora-Straße in München, im Religionspädagogischen Zentrum und an der Augustana-Hochschule geplant.

Oberkirchenrat Erich Theodor Barzen: „Die jetzigen „guten Jahre“ sind für die ELKB der Zeitpunkt, große Maßnahmen zur Instandhaltung von Immobilien anzugehen. Im Entwurf des Haushaltsplans 2019 und in den Vorfestlegungen für die Folgejahre sind dafür erhebliche Mittel vorgesehen. Nicht nur unterlassene Renovierungen der Vergangenheit zwingen uns dazu, sondern auch gestiegene technische Anforderungen, beispielsweise im Blick auf Energieeffizienz, Barrierefreiheit und Brandschutz.“


29.11.2018 / ELKB