Herbsttagung Garmisch

Weitere Themen

Abstimmung in der Landessynode

Auchin Garmisch hatte die Landessynode über zahlreiche Gesetzesvorlagen und Anträge zu entscheiden

Bild: ELKB

Besonderes Kirchgeld, Jugendbildungsstätte und Religionsunterricht - neben den Gesetzesentwürfen zu den Finanzen standen sieben weitere Vorlagen und andere interessante Themen auf der Tagesordnung.

So wurde auf Beschluss der Synode die Erhebung des Besonderen Kirchgelds in glaubensverschiedener Ehe abgeschafft. Bisher wurde das Besondere Kirchgeld erhoben, wenn beide Eheleute steuerlich gemeinsam veranlagt werden, der Ehepartner, der Mitglied der Kirche ist, über kein oder nur ein geringes Einkommen verfügt und der andere Ehepartner keiner Religionsgemeinschaft angehört, die eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist. Diese Form der Kirchensteuer stieß seit ihrer Einführung in der ELKB im Jahr 2004 auf Akzeptanzprobleme – auch, weil sie von den römisch-katholischen Diözesen in Bayern nicht erhoben wird. Das allgemeine Kirchgeld, das insbesondere den Gemeinden zugutekommt, bleibt von diesem Beschluss unberührt.

Jugendbildungsstätte Oberfranken

Des Weiteren hat die Synode die Errichtung einer Evangelischen Jugendbildungsstätte Oberfranken am Standort Neukirchen als unselbstständige Einrichtung der Landeskirche beschlossen und dafür rund zehn Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Damit werden Angebote für junge Menschen ermöglicht, die durch Veranstaltungen der gemeindlichen Jugendarbeit oder von Jugendverbänden nicht erreicht werden.

Religionsunterricht 2026

Oberkirchenrat Detlev Bierbaum stellte RU 2026 – ein Strategiepapier zur Weiterentwicklung des evangelischen Religionsunterrichts - vor, das vom Ausschuss für Bildung, Erziehung und Jugend sowie der Fachabteilung Schulwesen, Religionsunterricht, Bildung erstellt worden war. Weil die Schülerinnen und Schüler konfessionell, religiös und weltanschaulich an den Schulen bunt gemischt sind, das religiöse Wissen erodiert und sich die Lernkultur verändert, wurden diese rund 60 Detailvorschläge entwickelt.  „Religionsunterricht an öffentlichen Schulen ist eine großartige Chance. Wir dürfen sie nicht verspielen“, rief Oberkirchenrat Bierbaum die Synodalen auf.

Friedensimpuls der Landessynode

Schon zur Tradition der Synodaltagungen gehört der Friedensimpuls, der von einem Team aus Synodalen vorbereitet und gestalten wird. In diesem Jahr beschäftigte er sich mit dem Thema "Verstrickungen".

Neuauflage der Patientenverfügung

Aus dem Unterausschuss Ethik in Medizin und Biotechnik berichteten Synodale Barbara Kittelberger und der Politikbeauftragte der Landeskirche, Dieter Breit. Der Unterausschuss beschäftigt sich mit gesellschaftlich relevanten ethischen Entwicklungen, wie zum Beispiel Fragen rund um Assistenzsysteme bei Alter und Pflegebedürftigkeit, Sterbehilfe, freiwilliger Verzicht auf Nahrung und Flüssigkeit sowie Betreuungs- und Vorsorgevollmacht. Kittelberger stellte in einer Übersicht die intensive Arbeit an der Neuauflage der Handreichung „Meine Zeit steht in Gottes Händen“, der Patientenverfügung der bayerischen Landeskirche, vor.
Bericht aus dem Unterausschuss Ethik in Medizin und Biotechnik als PDF

Organspende

Anlässlich einer neuen Dynamik in der öffentlichen Debatte zur Organspende berichtete Kirchenrat Dieter Breit über die Position der Kirchen. In Deutschland gelte seit 2012 die so genannte Entscheidungsregelung. Nun wolle  Bundesgesundheitsminister Spahn bis Sommer 2019 die Widerspruchsregelung ins Gesetz schreiben, die davon ausgeht, dass jeder Mensch prinzipiell der Organspende zustimmt, es sei denn er hat dem zuvor explizit widersprochen. Breit legte noch einmal die Gründe dar, warum sich die beiden großen Kirchen in Deutschland mit Respekt vor der individuellen Gewissensentscheidung dagegen ausgesprochen hätten. Er hoffe, so Dieter Breit, dass diese Argumente der Kirchen Gehör fänden und eine Einführung der Widerspruchsregelung gebremst werden könne.
Beitrag zum Bericht aus dem Unterausschuss als PDF

Weiter auf der Tagesordnung standen eine Änderung des Ausführungsgesetzes über Mitarbeitervertretungen in der EKD, eine Änderung des Landessynodalwahlgesetzes, eine Änderung des Kirchlichen Zusammenarbeitsgesetzes. Darüber hinaus wurde die Einführung der kirchlichen Doppik in Kirchengemeinden und Dekanatsbezirke beschlossen. Das moderne Rechnungswesen Doppik war zunächst nur auf landeskirchlicher Ebene eingeführt worden. In einer mehrjährigen Pilotphase im Kirchenkreis Augsburg hatte sich gezeigt, dass die kirchliche Doppik mit den Programmen SAP und einer einfach zu handhabenden Weboberfläche für Kirchengemeinden gut geeignet ist.

Eingaben und Anträge

Jeder und jede der 2,5 Millionen evangelisch-lutherischen Christen in Bayern kann eine Eingabe an die Landessynode richten. Auch die Synodalen selbst können Anträge stellen. Diesmal wurde nach einer Vorberatung in den synodalen Ausschüsse über insgesamt acht  Eingaben und Anträge entschieden. Die Beschlüsse zum Nachlesen.


29.11.2018 / ELKB